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Nutzungsbedingungen

§ 1 - Geltungsbereich und Regelungsumfang der Nutzungsbedingungen

 

(1)         Diese Nutzungsbedingungen gelten für das Online-Angebot der LINDT & SPRÜNGLI (AUSTRIA) GES.M.B.H. Hietzinger Hauptstraße 1A, 1130 Wien (im Folgenden: Lindt), abrufbar unter www.lindt.at (im Folgenden: Website). Hierbei handelt es sich um eine Website, auf der der Nutzer Profile anlegen kann, um seine Kontaktdaten zu verwalten und sich mit anderen Nutzern (z.B. über Rezepte) auszutauschen (im Folgenden: Community). Diese Nutzungsbedingungen regeln die kostenlose Nutzung der Community für registrierte Nutzer (im Folgenden: Nutzer).  

§ 2 - Vertragsschluss

 

(1)         Durch Abschluss des Online-Registrierungsvorgangs und Erstellung eines Profils kommt ein Nutzungsvertrag mit Lindt zustande.

 

(2)         Für den Zugang zu der Community ist die Erstellung eines Profils mitsamt eines Benutzerkontos erforderlich. Dieses besteht aus der E-Mail-Adresse und einem Passwort („Login-Daten“). Die Erstellung eines Benutzerkontos ist nur unter Angabe einer aktuellen E-Mail-Adresse des Nutzers möglich. Diese E-Mail-Adresse dient zugleich der Kommunikation mit Lindt.

 

(3)         Der Nutzer sichert zu, dass die bei Erstellung seines Profils verwendeten Daten, wie etwa Vor- und Nachnahme („Profil-Daten“), zutreffend und vollständig sind. Die Nutzung von Pseudonymen ist unzulässig.

 

(4)         Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.

 

§ 3 - Nutzung des Profils

 

(1)         Bei der Nutzung der Community kann der Nutzer verschiedene Dienste in Anspruch nehmen, z.B. eigene Inhalte wie etwa Rezepte innerhalb der Website veröffentlichen und hierfür Texte, Bilder etc. hochladen sowie veröffentlichte Rezepte bzw. die Beiträge anderer Nutzer kommentieren.

 

(2)         Lindt ist jederzeit berechtigt, den Zugang zu einzelnen Inhalten zu sperren, z.B. wenn der Verdacht besteht, dass diese gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen.

 

(3)         Es besteht kein Anspruch des Nutzers auf Aufrechterhaltung einzelner Funktionalitäten der Community. Lindt ist um einen störungsfreien Betrieb von Website und Community bemüht. Dies beschränkt sich naturgemäß auf Leistungen, auf die Lindt einen Einfluss hat.

 

(4)         Lindt ist es unbenommen, den Zugang zu der Website oder der Community aufgrund von Wartungsarbeiten, Kapazitätsbelangen und aufgrund anderer Ereignisse, die nicht ihrem Machtbereich stehen, ganz oder teilweise, zeitweise oder auf Dauer, einzuschränken.

 

§ 4 - Mitwirkungspflicht des Nutzers: Einstellen von Inhalten

 

(1)         Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Erstellung und Verwendung eigener Inhalte geltendes Recht (z. B. Straf-, Wettbewerbs- und Jugendschutzrecht) zu beachten und keine Rechte Dritter (z. B. Namens-, Marken-, Urheber- und Datenschutzrechte) zu verletzen.

 

(2)         Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber Lindt, dass jedwede Inhalte, die auf der Website eingestellt werden, weder durch ihren Inhalt oder die Form gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen. Das gleiche gilt für das Setzen von externen Links. Nicht erlaubt ist insbesondere das Verbreiten von Inhalten, die

 

 

darstellen, betreffen oder beinhalten.

 

 

§ 5 - Weitere Mitwirkungspflichten des Nutzers

 

(1)         Der Nutzer darf, ohne ausdrückliche Gestattung von Lindt, die Website nur für private Zwecke nutzen und keine Werbung für sich oder Dritte machen.

 

(2)         Für den Fall, dass die Inhalte Hyperlinks auf Seiten Dritter enthalten, sichert der Nutzer zu, dass er die Berechtigung zur Nutzung des Hyperlinks hat und die Website, auf die verweisen wird („Landingpage“), mit geltendem Recht und Rechten Dritter in Sinne § 4 vereinbar ist.

 

(3)         Der Nutzer ist verpflichtet, mit den Login-Daten sorgfältig umzugehen. Dem Nutzer ist es ausnahmslos untersagt, die Login-Daten Dritten mitzuteilen und/oder Dritten den Zugang zu dem Profil unter Umgehung der Login-Daten zu ermöglichen.

 

(4)         Der Nutzer muss jedwede Tätigkeit unterlassen, die geeignet ist, den Betrieb der Website oder der dahinter stehenden technischen Infrastruktur zu beeinträchtigen und/oder übermäßig zu belasten. Dazu zählen insbesondere:

 

 

soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Website erforderlich ist.

 

(5)         Sollte es bei der Nutzung der Website oder seiner Funktionalitäten zu Störungen kommen, wird der Nutzer Lindt von dieser Störung unverzüglich in Kenntnis setzen. Gleiches gilt, wenn der Nutzer Informationen über von Dritten veröffentlichte Inhalte erlangt, die offensichtlich gegen die Verhaltensweisen in § 4 verstoßen.

 

§ 6 - Nutzungsrechte

 

(1)         Der Nutzer räumt Lindt ein räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränktes, unwiderrufliches auf Dritte übertragbares, nicht exklusives, unentgeltliches Nutzungsrecht an den eingestellten Inhalten ein. Lindt ist jederzeit berechtigt, die Inhalte zu verwenden, zu bearbeiten und zu verwerten. Das schließt insbesondere das Vervielfältigungsrecht, das Verbreitungsrecht und das Recht der öffentlichen Wiedergabe, insbesondere das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung mit ein. Der Nutzer verzichtet auf das Recht zur Urhebernennung.

 

(2)         Sämtliche Rechte an den Inhalten der Website liegen bei Lindt. Dem Nutzer ist die Vervielfältigung, Verbreitung und/oder Veröffentlichung von Inhalten untersagt, die Lindt, andere Nutzer oder Dritte auf der Website eingestellt haben.

 

§ 7 - Haftung

 

 

(1)         Soweit gesetzlich zulässig, haftet Lindt nur im Falle der vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht), und   der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von Lindt.

 

§ 8 - Freistellungsanspruch

 

Der Nutzer stellt Lindt und seine Mitarbeiter bzw. Beauftragten für den Fall der Inanspruchnahme wegen vermeintlicher oder tatsächlicher Rechtsverletzung und/oder Verletzung von Rechten Dritter durch von dem Nutzer im Zusammenhang mit der Nutzung der Website oder Community vorgenommenen Handlungen von sämtlichen sich daraus ergebenen Ansprüchen Dritter frei. Darüber hinaus verpflichtet sich der Nutzer, alle Kosten zu ersetzen, die Lindt durch die Inanspruchnahme durch Dritte entstehen. Zu den erstattungsfähigen Kosten zählen auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.

 

§ 9 - Vertragsdauer/Kündigung

 

(1)         Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist und Angabe von Gründen gekündigt werden.

 

(2)         Daneben und darüber hinaus bleibt das Recht der Parteien, das Vertragsverhältnis durch außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund zu beenden, unbenommen.

 

(3)         Für Lindt liegt ein wichtiger Grund zur Kündigung dieses Vertrages vor, wenn der Kunde seine Verpflichtungen gemäß § 4 und § 5 dieser Nutzungsbedingungen nachhaltig verletzt.

 

(4)         Lindt kann nach eigenem Ermessen anstelle der Erklärung der Kündigung auch die Sperrung oder Löschung des Zugangs des Nutzers auf unbestimmte Zeit anordnen. Lindt kann eine Sperrung/Löschung insbesondere vornehmen, wenn der Nutzer für einen Zeitraum von mindestens einem Jahr die Log-in-Daten nicht benutzt hat, wenn Zweifel an der Echtheit seines Profils bestehen oder die von dem Benutzer angegebene E-Mail-Adresse nicht erreichbar ist.

 

(5)         Eine Kündigung hat zur Folge, dass der Nutzer keinen Zugriff mehr auf die Community mit ihren Funktionen hat. Im Falle der Kündigung wird Lindt die Profildaten über den Nutzer innerhalb einer angemessenen Frist löschen. Dies gilt nicht für Inhalte, die der Nutzer während der Laufzeit des Vertrages erstellt und in das Portal eingestellt hat. § 5(1) sowie § 6 der Nutzungsbedingungen bleiben von der Kündigung unberührt.

 

§ 10 - Schlussbestimmungen

 

(1)         Sollten diese Nutzungsbedingungen unwirksame Regelungen enthalten, bleibt die Wirksamkeit im Übrigen unberührt.

 

(2)         Die Leistungen von Lindt erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen.

 

(3)         Auf das Nutzungsverhältnis ist ausschließlich österreichisches Recht anwendbar.